Die georgischen Parlamentswahlen vom 26. Oktober 2024 werden als Wendepunkt gesehen: orientiert sich das Land in Zukunft in Richtung Europa und oder in Richtung Russland? In Richtung liberale Demokratie oder in Richtung illiberale Demokratie? Was steht auf dem Spiel für die Demokratie in Georgien und für Europa?

Die Mehrheit der Georgier:innen ist gemäss Umfragen proeuropäisch eingestellt und Georgien ist seit Dezember 2023 offizieller EU-Beitrittskandidat. Doch die Regierungspartei Georgischer Traum regiert Georgien seit 12 Jahren zunehmend autokratisch und der Gründer der Partei Bidzina Ivanishvili hat grossen Einfluss auf Medien und Wirtschaft. Im Mai und Juni 2024 hat die Regierungspartei verschiedene Gesetze eingeführt, trotz Massenprotesten und Veto der Präsidentin. Insbesondere das Gesetz «über die Transparenz des ausländischen Einflusses» hat auch dazu geführt, dass die EU die Beitrittsverhandlungen eingestellt hat. Dieses und weitere Gesetze, u.a. über die unbegrenzte, unkontrollierte und steuerfreie Einfuhr von Geldern aus Offshore-Konten nach Georgien oder das «Gesetz über den Schutz der Familienwerte und Minderjähriger», das sich gegen die LGBTQ+ Community richtet, sind aus Sicht der EU nicht mit europäischen Werten vereinbar.

Irma Mgeladze (Georgische Diaspora in der Schweiz) gibt um 18:00 einen Input zur aktuellen Situation und Stimmung in Georgien eine Woche vor den Wahlen und spricht darüber wie Georgier:innen in der Schweiz die Entwicklungen in ihrem Heimatland und die Wahlen erleben.

Die Bar ist ab 17:30 geöffnet und nach dem Input folgt ein offener Austausch mit den Bargästen.

Anmeldung erwünscht, da beschränkte Platzzahl, aber ein spontaner Besuch ist ebenfalls möglich.

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